Parkplätze in der Stadt sind rar – außer vor den großen Supermärkten. Rewe, Lidl, Aldi und co. haben oft große Parkplätze vor ihren Ladengeschäften. Wenn man da 300m weiter Freunde besuchen möchte, liegt es nah, sich “mal eben” auf den “gratis” Parkplatz zu stellen. Doch wer lange dort steht, den erwartet mitunter ein teures Erwachen.
Auf den beschriebenen Parkplätzen finden sich üblicherweise große Schilder und große Videokameras. Denn nicht die Supermärkte selbst, sondern private Dienstleister kümmern sich hier ums Management. Gescannt werden automatisch und unbemerkt die Kennzeichen der ein- und ausfahrenden Autos inklusive Zeitstempel. Über das Kraftfahrtbundesamt können die Parkraumdienstleister im Falle einer Parkzeitüberschreitung die Halterdaten abfragen – auf Grundlage ihres berechtigten Interesses. Du bist nämlich nicht nur auf einen freien Parkplatz gefahren, du hast damit auch einem Nutzungsvertrag zugestimmt (der üblicherweise gut sichtbar an mehreren Stellen des Parkplatzes aufgestellt wird). Wenn du durch zu langes Parken den Vertrag verletzt, hat der Betreiber ein begründetes berechtigtes Interesse, zu erfahren, wer du bist – um dir eine Rechnung (Vertragsstrafe) nach Hause schicken zu können. Auch Städte und Gemeinden setzen immer mehr auf diese Art der Überwachung. Sie sparen sich das Personal bei Polizei und Ordnungsdienst und bekommen über entsprechende Verträge mit den privaten Unternehmen einen Teil der Einnahmen ausbezahlt.
Die automatisierte Überwachung birgt natürlich Risiken. Immer wieder gibt es Fälle, in denen die Kennzeichenerfassung und die Parkregelungen nicht klar erkennbar sind, weil Schilder fehlen oder beschädigt sind. Auch berichten Autofahrer regelmäßig von Fällen, in denen sie den Parkplatz nur kurz zum Wenden oder Halten genutzt haben und hinterher zur Zahlung einer Vertragsstrafe aufgefordert wurden.
Gelöscht werden müssen die aufgezeichneten Daten in dem Moment, wo das Fahrzeug den Parkplatz ordnungsgemäß wieder verlassen hat. Einige Betreiber, gerade die mit vielen, teils europaweiten Standorten, möchten die Daten gerne länger aufbewahren, um Bewegungsprofile anzulegen. Das ist allerdings nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Betroffenen erlaubt, das berechtigte Interesse reicht hier nicht mehr aus. Entsprechende Fälle sind bisher nicht bekannt, aber… ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Die entsprechenden Parkplätze zu umgehen ist aber mittlerweile im Alltag kaum noch möglich. Mein Tipp deshalb: Lies dir beim nächsten Parken auf einem entsprechenden Platz mal die ausgehängten Vertrags- und Datenschutzinformationen durch. Damit du weißt, worauf du dich einlässt, und nicht im Alltag regelmäßig an den nervigen Schildern und Kameras vorbeifährst, ohne zu wissen, was sie für dich und deine Daten bedeuten.
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